„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt Landtagsabgeordneter Franc Dierl. Oberfranken erhält 2024 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 40 Millionen Euro. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.
Folgende Summen fließen in die Städte und Gemeinden im Landkreis Bayreuth:
„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für unsere gesamte Region. Darum war es mir ein ebenso wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden.“
Bayernweit werden über 100 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Franc Dierl.
Ansprechpartnerin:
Stefanie Finzel
Persönliche Referentin
Franc Dierl, MdL
Abgeordnetenbüro Bayreuth
Tel: 0921/76430-26
E-Mail: referentin.mdl@franc-dierl.de